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AGB - Allgemeine
Geschäftsbedingungen – purClean Franchise GmbH – purway Crystal Group© 1. Geltungsbereich 1.1 Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. 1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie durch uns schriftlich bestätigt werden. 1.3 Allgemeine Auskünfte, die keine Fachberatung sind, ergehen unverbindlich. Auskünfte über Verarbeitungs- und Anwendungsmöglichkeiten unserer Produkte sowie technische Beratung erteilen wir nach bestem Wissen aufgrund vorliegender Forschungsergebnisse und Erfahrungen, jedoch unverbindlich mit Haftungsausschluss bis zur Grenze des Vorsatzes. 1.4 Kunden der purClean Franchise GmbH können sowohl Verbraucher/Endkunden, als auch Unternehmer sein. 1.5 Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. 1.6 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. 2. Zustandekommen des Vertrages und Vertragstextspeicherung 2.1 Zwischen der purClean Franchise GmbH und dem Kunden werden Kaufverträge über die angebotenen Artikel/Leistungen geschlossen. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach dem Angebotsformat und den nachfolgenden Bestimmungen. 3. Preise & Zahlungsbedingungen 3.1 Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise einschließlich anfallender Steuern. Im Einzelfall können jedoch bei grenzüberschreitenden Lieferungen Steuern z.B. im Fall eines innergemeinschaftlichen Erwerbs und/oder Abgaben z.B. Zölle anfallen, die vom Kunden zu zahlen sind. 3.2 Bei der Versendung fallen zusätzliche Liefer- und Versandkosten an, die Höhe der zusätzlichen Liefer- und Versandkosten richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem im Angebot gemachten Angaben, wenn der Versand nicht kostenlos ist. 3.3 Die purClean Franchise GmbH teilt dem Kunden im Zusammenhang mit dem Artikelangebot oder auf der Rechnung jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen. 3.4 Vereinbart die purClean Franchise GmbH mit dem Kunden Vorausüberweisung, so verpflichtet sich der Kunde den Betrag spätestens sieben Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung ohne Abzug zu zahlen. Im Fall des erfolglosen Ablaufs der Frist kommt der Kunde ohne weitere Erklärung in Zahlungsverzug. 3.5 Das Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. 4. Eigentumsvorbehalt 4.1 Bis zur vollständigen Zahlung behält sich die purClean Franchise GmbH das Eigentum an der Ware vor. 5. Liefer- und Versandbedingungen mit dem Gefahrübergang 5.1 Die purClean Franchise GmbH wird die Lieferung der gekauften Artikel auf dem Versandwege und gegen Vorauskasse an die vom Kunden geprüfte und hinterlegte Lieferanschrift vornehmen. 5.2 Sollten aufgrund vom Kunden schuldhaft unvollständig und/oder falsch angegebener Adressdaten zusätzliche Kosten bei der Versendung entstehen, wie etwa erneut anfallende Versandkosten, so hat der Kunde diese an uns zu erstatten. 5.3 Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nur nach vorheriger Absprache mit der purClean Franchise GmbH und bei Barzahlung oder bei Vorausüberweisung des Kaufbetrages sowie einer Abholgebühr in Betracht. Die Höhe der Abholgebühr richtet sich nach den im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot gemachten Angaben. 5.4 Die purClean Franchise GmbH nimmt die Versendung der gekauften Artikel spätestens innerhalb von fünf Werktagen nach Zustandekommen des Vertrages vor, wenn die Zahlung erfolgt ist. 5.5 Die purClean Franchise GmbH weist daraufhin, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware bei Unternehmern mit der Übergabe der Ware an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, beim Versendungskauf hingegen mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson übergeht. 5.6 Bei Verträgen mit Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware immer erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über, somit auch beim Versendungskauf. 5.7 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch dann auf den Kunden über, wenn der Kunde in den Verzug der Annahme gerät. 6. Widerrufsfrist / Rückgaberecht: Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung meiner Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie meiner Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: purClean Franchise GmbH Am Königshof 63a 27478 Cuxhaven Germany Telefax: +49 (0)4723 - 27 70 Rückgabefolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie mir die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie mir insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf meine Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 7. Sofortige Mitteilung von Transportschäden 7.1 Der Kunde wird uns im Fall von Transportschäden nach besten Kräften unterstützen, soweit Ansprüche gegenüber dem betreffenden Transportunternehmen bzw. Transportversicherung geltend gemacht werden. Der Kunde wird die gelieferte Ware überprüfen. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden verpflichtet sich der Kunde für den Fall, dass die Lieferung trotzdem angenommen wird, bei Annahme der Lieferung die Schäden auf den jeweiligen Versanddokumenten zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen die Verpackung ist aufzubewahren. 7.2 Ist der Verlust auch teilweise oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies innerhalb von fünf Tagen nach Ablieferung gegenüber der purClean Franchise GmbH oder binnen sieben Tagen nach Ablieferung gegenüber dem Transportunternehmen anzuzeigen, um zu gewährleisten, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden können. 8. Garantie- und Gewährleistungsbedingungen 8.1 Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß. 8.2 Den gesetzlichen Regelungen entsprechend hat der Kunde im Fall von Mängeln an der gelieferten Sache grundsätzlich zunächst nur einen Anspruch auf Nachbesserung. 8.3 Insoweit hat der Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. purClean Franchise GmbH ist jedoch zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. 8.4 Die purClean Franchise GmbH leistet gegenüber Unternehmern für Mängel der Ware, zunächst eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung. 8.5 Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen kann der Kunde den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl die Vergütung herabsetzen, den Vertrag rückgängig machen, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten unsere Haftungsbestimmungen unter Ziffer 9. 8.6 Die Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Kunden 24 Monaten ab dem Datum der Auslieferung (Ausnahmen siehe Ziffer 8.7.) 8.7 Davon ausgenommen ist die Garantie auf Pumpen und Akkus hier gewähren wir eine Garantiezeit von 6 Monaten ab dem Datum der Auslieferung. Wir gewährleisten, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung. 8.8 Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den untenstehend aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Der Garantieanspruch besteht nur für die folgenden Fehler am Produkt selbst: Defekte soweit dies auf Material- oder Verarbeitungsfehler seitens purClean zurückzuführen ist. Die Beweislast dafür trägt der Kunde. 8.9 Die in den Vorschriften §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen dieser AGB unberührt. 9. Haftungsbestimmungen 9.1 Die purClean Franchise GmbH haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet die purClean Franchise GmbH uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden, sowie im Fall der Übernahme von Garantien. 9.2 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. 10. Partnerseiten Link-Empfehlungen 10.1 Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az. 312 O 85/98 - "Haftung für Links") hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Erstellung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Gericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Da wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben, distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten und machen uns die Inhalte der gelinkten Seiten nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle verfügbaren Links auf diesem Server. 11. Copyrights © 11.1 Copyright 2006-2012 powered by purway Crystal Group© Alle Rechte vorbehalten. Text, Bilder, Fahrzeugbeschriftung, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf purClean Websites unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. 11.2 Der Inhalt dieser Websites darf nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Einige purClean Websites enthalten außerdem Bilder, die dem Copyright Dritter unterliegen. 12. Hinweise zur Batterieentsorgung Im Zusammenhang mit der Lieferung von Geräten, die Batterien/Akkus enthalten, ist der Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien/Akkus als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Altbatterien, die der Verkäufer als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Verkäufers zurückgeben, die Batterien/Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. 13. Schlussbestimmungen 13.1 Für die Geschäftsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehungen zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 13.2 Gerichtsstand und Erfüllungsort ist unser Firmensitz. 13.3 Die Unwirksamkeit einer dieser Bestimmungen berührt den Bestand der anderen Bestimmungen nicht. 13.4 Bei Verstoß gegen diese AGB behalten wir uns rechtliche Schritte vor.
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